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13.02.2018 | 18:14 Uhr

neues deutschland: Kommentar zur SPD: Zu allem fähig

Berlin (ots) - Arbeitsfähigkeit ist ein hohes Gut, beinahe das
höchste, wenn die SPD-Führung Recht hat. Ihr Ruf an die
Regierungswerkbank trifft die Partei allerdings in einer Phase
schierer Unlust, die aus tiefer Verunsicherung rührt.
Regierungspartei, wozu? Die Gründe der Verweigerung, die Martin
Schulz kurz nach der Bundestagswahl noch selbst klar und deutlich auf
den Punkt gebracht hatte, gelten schließlich immer noch.

Teile der Basis können dem Stimmungswechsel an der Parteispitze,
hin zu einer neuen Großen Koalition, deshalb nicht ohne Weiteres
folgen. Und die Parteispitze selbst, deren Bild erbarmungswürdiger
kaum vorstellbar ist, bestätigt die inhaltlichen Bedenken durch ihren
desolaten Zustand. Die Personaldebatten verhageln der Führung nicht
nur die Absicht, das Parteivolk über die Erfolge der
Verhandlungsgruppe für eine neue Große Koalition aufzuklären und
dafür seine Zustimmung zu gewinnen. Sondern Personaldebatten kommen
auf, wenn inhaltlicher Streit sich einen Weg sucht, Wortführer findet
oder Frustration sich über Namen auslebt. Personaldebatten sind oft
Indiz dafür, dass die Zeit für Veränderung reif ist. Reif auch für
Erneuerer, Ideengeber eines Richtungswechsels. Eine Person, die in
der Lage wäre, das Ruder herumzureißen und dafür erst einmal auch an
sich zu reißen, ist nicht zu erkennen. Deshalb ist die SPD zum weiter
anhaltenden Improvisieren verdammt. Die nun notwendig gewordene
kommissarische Führung macht dies sinnbildlich deutlich. Um
Arbeitsfähigkeit herzustellen, ist die SPD zu allem fähig. Zu mehr
nicht.



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